Willkommen bei der LINKEN Braunschweig
Fest der Solidarität
„Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker“
Fest der Solidarität
– Liedermacher Bernd Köhler, Laurent Leroi
– Informationsstände mit Literatur und CDs
– Leckeres Essen und Trinken, Musik zum Tanzen
am Freitag, den 29. April 2016
um 19 Uhr (Einlass 18.30 Uhr)
in der AWO-Begegnungsstätte
Frankfurter Straße 18, Braunschweig
Kostenbeitrag 10 Euro, ermäßigt 5 Euro
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DIE LINKE. Braunschweig: Start zur Kommunalwahl 2016
Pressemitteilung des Kreisvorstandes
DIE LINKE Braunschweig wählte auf ihrem Kreisparteitag am Samstag, 05.März 2016, ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 11. September 2016. Neben Udo Sommerfeld und Gisela Ohnesorge, die die Partei bereits seit 3 bzw. 2 Wahlperioden im Rat der Stadt vertreten, stehen Gerald Molder, Anke Schneider, Ursula Weisser-Roelle, Hansi Volkmann, Ursula Remmert und Hans-Georg Hartwig auf den Spitzenplätzen der Listen für die 8 Wahlbereiche. Auf den Listen für die Bezirksräte kandidieren 46 Mitglieder und Parteilose.
Im Vorfeld der Wahl beschloss DIE LINKE Braunschweig einstimmig ihr Kommunalwahlprogramm.
Ein Schwerpunkt darin ist der Erhalt aller Einrichtungen der Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand. Das Auslaufen der Konzessionsverträge 2020 soll zum Anlass genommen werden die Energieversorgung zu rekommunalisieren, was auch dazu beitragen würde, dass die Stadt wieder Gewinne erwirtschaftet. Momentan werden in jedem Jahr 30 Mio. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Dieses strukturelle Defizit gilt es zu überwinden, anstatt bei jeder Konjunkturschwäche gleich an Kürzungen bei den vielen kleinen Initiativen und Vereinen zu denken, die die Stadt erst lebenswert machen.
DIE LINKE setzt sich für den Ausbau der Mitbestimmungsrechte der Einwohnerinnen und Einwohner ein. Den Bürgerhaushalt will sie erhalten und ausweiten. Und auch in der kommenden Wahlperiode werden ihre Mandatsträger insbesondere auf die Belange der Menschen mit geringen Einkommen achten – sei es der Einsatz für den sozialen Wohnungsbau, für gute Arbeitsverträge auch in den Tochtergesellschaften, für einen öffentlichen Beschäftigungssektor, die Stärkung des Braunschweig Passes oder auch für die Betroffenen nachteilige Auslegungen der Gesetze durch das Jobcenter zu hinterfragen.
DIE LINKE setzt sich für eine ökologisch ausgewogene, bürgernahe und bedarfsgerechte Stadtentwicklung und für eine Stärkung des ÖPNV ein. Bildung muss nach Meinung der LINKEN gebührenfrei sein, deshalb lehnt sie Gebühren von der Krippe bis zur Schulkindbetreuung ab. Eine 6. IGS soll zur Erhöhung der Chancengleichheit im Bildungsbereich beitragen.
Braunschweig soll sich weiter als eine weltoffene Stadt entwickeln, in der Frauen und Männer sowie Menschen jeglicher sexueller Orientierung gleichberechtigt leben können, alte Menschen sowie Menschen mit Behinderungen unterstützt werden und in der Flüchtlinge willkommen sind.
Die Kreisvorsitzenden, Anke Schneider und Ursula Weisser-Roelle
Wie umgehen mit dem Terror?
Frage der Presse (Subway-Red.):
Nach den jüngsten Anschlägen in Frankreich, bei denen mindestens 129 Menschen getötet und über 300 verletzt wurden, befindet sich Europa im Schockzustand. Der IS hat sich zu dieser Tat bekannt – und Frankreichs Präsident François Hollande spricht von „Krieg“, kündigte an, „gnadenlos reagieren“ zu wollen, während viele europäische Staaten postwendend ihre Sicherheitskontrollen, auch in Bezug auf das Einreisen von Flüchtlingen, verschärften. Was ist jetzt der richtige Weg? Und: Wird das Gut Freiheit nun weiter beschnitten?
Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der Ermordeten in Paris, die Opfer dieser abscheulichen, terroristischen Tat wurden. Wir sprechen uns für die Solidarität mit Frankreich aus, warnen allerdings davor, jetzt alte Fehler zu wiederholen. Gerade der Irak-Krieg ist die Ursache, dass es den IS überhaupt gibt. Es muss jetzt darum gehen, dass alle Unterstützer des IS isoliert werden und für Syrien und Irak eine friedliche Perspektive entwickelt wird. Dazu gehört auch eine Stärkung aller Kurden.
Udo Sommerfeld
Stellungnahme der Bundespartei siehe hier
Katja Kipping und Pia Zimmermann: Das muss drin sein!
Das muss drin sein!
Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit!
Schluss mit der Kommerzialisierung sozialer Daseinsvorsorge und der Kostenverlagerung ins Private.
Feierabendgespräch mit der Parteivorsitzenden der LINKEN Katja Kipping und Pia Zimmermann (MdB, DIE LINKE)
18. November 2015, 18:30 Uhr
Haus der Kulturen, Am Nordbahnhof 1, 38106 Braunschweig
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Stolpersteinverlegung für Minna Faßhauer
Endlich – nach hartnäckigem Widerstand und Behinderungen durch das konservative Lager:
Stolpersteinverlegung für Minna Faßhauer
am Montag, 29. Juni 2015, um 11.10 Uhr, Hugo-Luther-Straße 12
(Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen Kreisvereinigung Braunschweig)
