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29. September 2018 Soziale Bewegungen

Hinweis: Anti-Atom-Treck

„ASSE leerräumen – KONRAD aufgeben“

Am Samstag, den 20. Oktober, soll es mit einem bunten Treck vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) in Salzgitter-Lebenstedt zur Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) in Peine gehen. Mit vielen Menschen, Initiativen und Organisationen wollen wir gemeinsam aufbrechen, um die BGE als Betreiber der Anlagen ASSE II und Schacht KONRAD aufzufordern, ihre Kapazitäten auf den Schachtneubau an der ASSE zu konzentrieren und das sinnlose Projekt KONRAD endlich aufzugeben. Der Treck wird ca. 30 km lang werden und aus Treckern, Fahrrädern, Autos und Motorrädern bestehen. Wir wollen der gemeinsamen Forderung „ASSE leerräumen – KONRAD aufgeben“ damit Ausdruck verleihen.

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19. Oktober 2018 Soziale Bewegungen

#unteilbar: Größte Demonstration seit Jahren - Zivilgesellschaft steht auf für solidarische Gesellschaft

Rund eine Viertelmillion Menschen haben unter dem Motto "Für eine offene und freie Gesellschaft - Solidarität statt Ausgrenzung" am vergangenen Wochenende in Berlin demonstriert. Zu dieser mit Abstand größten Demonstration seit 2015 hatte das Bündnis #unteilbar aufgerufen, dem zahlreiche zivilgesellschaftliche Gruppen angehören. Darunter befinden sich der Paritätische Wohlfahrtsverband, Amnesty International, kirchliche Organisationen wie die Diakonie und der Chaos Computer Club. Unter den Rednern waren Vertreter der Gewerkschaften, des Mieterbunds und streikende Beschäftigte von RyanAir.

Auch zahlreiche Wissenschaftler und Künstler unterstützten den Aufruf, in dem es heißt: "Während der Staat die Überwachung ausbaut und so Stärke markiert, ist das Sozialsystem von Schwäche gekennzeichnet: Millionen leiden darunter, dass viel zu wenig investiert wird, etwa in Pflege, Gesundheit, Kinderbetreuung und Bildung. Die Umverteilung von unten nach oben wurde seit der Agenda 2010 massiv vorangetrieben. Steuerlich begünstigte Milliardengewinne der Wirtschaft stehen einem der größten Niedriglohnsektoren Europas und der Verarmung benachteiligter Menschen gegenüber. Nicht mit uns - Wir halten dagegen!" Künstler wie Herbert Grönemeyer, Christiane Rösinger und Konstantin Wecker beteiligten sich am Abschlusskonzert der Demo in Nähe des Brandenburger Tors.

Die Partei DIE LINKE beteiligte sich mit über 3.000 Mitgliedern und Freunden an der Demonstration, darunter auch der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Victor Perli (DIE LINKE) und andere Mitglieder aus Niedersachsen. "Das war eine großartige Demo für eine solidarische Gesellschaft mit 250.000 Menschen und einem linken, humanistischen Aufruf.

Das ist auch eine klare Ansage gegen die menschenverachtende Hetze der Rechtsradikalen. Wir sind mehr und die Mehrheit will keine Ausgrenzung, sondern einen solidarischen Sozialstaat", bilanzierte Perli die erfolgreiche Demonstration.

27. September 2018 Stadtpolitik

Veranstaltung und Seminar "Alle Macht den Räten"

Zur Geschichte und Aktualität der Rätedemokratie

5. und 6. Oktober 2018

Stadträte, Bezirksräte, Betriebsräte, usw. usw. Die Welt ist voll mit Räten. Sind dies die Räte, die vor 100 Jahren auf so vehemente Ablehnung der etablierten Politik trafen?

Vor fast 100 Jahren übernahmen in Braunschweig, wie an vielen weiteren Orten im Deutschen Reich, Arbeiter- und Soldatenräte die Macht und stellten die Regierung im Lande Braunschweig. In Betriebsversammlungen, auf den Schiffen der Marine, in den Kasernen der Armee, in den Dörfern auf dem Lande wurden von den Anwesenden Räte gewählt und mit An- und Aufträgen in die Stadt- , Bezirks- und Landräte entsandt. Auf allen Ebenen wurde versucht ein neues Gesetz- und Verordnungssystem zu etablieren. Ein System der direkten Demokratie, mit einem hohen Anteil von Kontrolle und Kommunikation. In letzter Konsequenz waren die politischen Parteien überflüssig.

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12. September 2018 Landespolitik