09. September 2016   Wahlen 2016 - Fragen und Antworten

Fragen des AStA der TU

Die Antworten der Partei DIE LINKE auf Ihre Fragen:

1. Sozialverträgliches Wohnen:

In den letzten Jahren stiegen nicht nur die Studierendenzahlen sondern auch die Mietpreise in Braunschweig stark an, sodass zu Semesterbeginn nur wenige bezahlbare Wohnungen für die ankommende Masse zur Verfügung standen und letztlich Studierende im schlimmsten Fall keine Wohnung hatten. Viele Studierende konnten wir zum Glück im Rahmen eines solidarischen Couchsurfing-Projektes vor der Obdachlosigkeit bewahren.

Deswegen interessiert uns, welche Pläne Ihre Partei  für bezahlbaren Wohnraum, auch für Studierende, haben?

Der soziale Wohnungsbau wurde auch in Braunschweig lange Jahre sträflich vernachlässigt. Die Folge ist das Fehlen bezahlbaren Wohnraumes – für Menschen mit geringen Einkommen und auch für Studierende.Bestehender preiswerter Wohnraum muss erhalten werden. DIE LINKE fordert, dass ein angemessener Anteil an Sozialwohnungen in allen Wohngebieten sichergestellt werden muss. Auch beim Neubau von Wohnungen muss die Planung preiswerten Wohnraum vorsehen.

Weiterlesen: Fragen des AStA der TU

05. September 2016   Wahlen 2016 - Fragen und Antworten

fair in Braunschweig e.V.

Fragen des Vereins fair in Braunschweig:

Am 31. März 2014 ist Braunschweig mit dem Titel Fairtrade-Town ausgezeichnet worden.
- Welchen Mehrwert sehen Sie durch diese Auszeichnung für die Stadt?

Das Thema liegt uns sehr am Herzen, trägt die Stadt diesen Titel doch aufgrund eines Antrages der LINKEN, welcher im Rat angenommen wurde.
Der Mehrwert für die Stadt wird vor allem im Mehrwert für die BürgerInnen liegen. Mehr fair gehandelte Produkte in den kommunalen Umlauf zu bringen, ist eine Aufgabe, die den Produzenten ein Einkommen sichern, von dem sie Leben können, von dem faire Löhne gezahlt werden und die Produktionsbedingungen nicht gesundheitsschädigend bzw. umweltschädlich sind.
Auf der web-Seite fairtrade-towns.de sind vielfältige Ideen zu finden, die auch in der Braunschweiger Steuerungsgruppe bearbeitet werden sollten. DIE LINKE im Rat der Stadt Braunschweig wird sich jedenfalls dafür einsetzen, dass Braunschweig das Label fair-trade Stadt mit Recht trägt.

Weiterlesen: fair in Braunschweig e.V.

15. August 2016   Wahlen 2016 - Fragen und Antworten

Fragen ADFC-BS: Wahlprüfsteine Radverkehr

1. Der ADFC setzt sich für zügiges, sicheres und komfortables Radfahren ein, um den Radverkehrsanteil zu erhöhen. Wie sehen Sie die weitere Entwicklung des Radverkehrsanteils? Wenn Sie eine Steigerung des Radverkehrsanteils anstreben, mit welchen Maßnahmen wollen Sie dies in der nächsten Legislaturperiode erreichen?

Die LINKE teilt die in der Frage formulierte Zielsetzung.  Eine weitere Erhöhung des Radverkehrsanteils kann erreicht werden durch den Ausbau der Radwege, weitere Ausweisung von Fahrradstraßen, Ampelschaltungen zugunsten des Radverkehrs. Das Ringgleis beispielsweise ist ein gut angenommenes Radwegesystem und sollte zügig weiter ausgebaut werden. Die schon vorhandenen Strecken müssen aber auch Instand gehalten werden (Stichwort: Deckenerneuerung) und Querungen großer Straßen ( z.B. Hildesheimer Straße) dürfen nicht zu unnötig langen Wartezeiten führen. Dies gilt entsprechend auch für andere Radwege. Auch das Vorhalten genügender Rad-Stellanlagen trägt zur Attraktivitätssteigerung bei. Gerade in der Innenstadt oder am Hauptbahnhof gibt es hier noch einiges zu tun. Wir treten auch dafür ein, dass weitere geeignete Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung geöffnet werden, um durch Verkürzung von Wegen mehr Menschen zum Radfahren zu bewegen. Die separaten Signalisierungen (Radampeln) müssen ebenfalls weiter ausgebaut werden, denn sie erhöhen die Sicherheit des Radfahrens. Erstellung von Aufstellflächen für Fahrräder (Warteflächen vor Ampelanlagen) an großen Kreuzungen zur größeren Sicherheit und Attraktivitätssteigerung.

Weiterlesen: Fragen ADFC-BS: Wahlprüfsteine Radverkehr

19. August 2016   Wahlen 2016 - Fragen und Antworten

Fragen des SoVD

Fragen des SoVD zur Kommunalwahl 2016:

Inklusion

Was werden Sie tun, damit Inklusion in allen Bereichen Wirklichkeit wird?

DIE LINKE wendet sich konsequent gegen jede Ausgrenzung und Diskriminierung von Menschen mit Behinderung und setzt sich für ihre umfassende Teilnahme am Leben in unserer Gesellschaft ein.,
Sozial gerechte Behindertenpolitik setzt ein Umdenken in der gesamten Gesellschaft voraus. DIE LINKE stellt sich der gesellschaftlichen Verantwortung, in Zusammenarbeit mit den Betroffenen die Barrierefreiheit in den Köpfen herzustellen.

Weiterlesen: Fragen des SoVD

09. August 2016   Wahlen 2016 - Fragen und Antworten

Fragen des Arbeitsausschusses Innenstadt (AAI)

1a. Was wird kurz- und mittelfristig zum Erhalt, zum Schutz und zur Weiterentwicklung der Innenstadt getan?

Das Zentrenkonzept darf nicht weiter eingeschränkt werden. Zukünftig muss der Verkauf von zentrenschädlichen Sortimenten in Geschäften „auf der grünen Wiese" erheblich stärker reguliert werden. Dabei muss auch dem Thema „Randsortimente" mehr Beachtung geschenkt werden. Diese sind stärker einzuschränken und die Einschränkungen müssen auch überprüft werden. Bei Verstößen muss die Stadt endlich handeln. Die Benachteiligung des westlichen Teils der Innenstadt muss stärker in den Fokus der kommunalen Politik rücken. Dabei sehen wir die westliche Stadtbahnstrecke (Innenstadtumfahrung), die möglichst schnell und in Abstimmung mit den Unternehmen im westlichen Innenstadtbereich umgesetzt werden soll, auch als Chance.

Weiterlesen: Fragen des Arbeitsausschusses Innenstadt (AAI)

DIE LINKE. BS im Netz

facebooktwitter

Kommunalwahl-Ergebnis 2016

DIE LINKE legt zu siehe hier

Spitzenkandidaten zur Ratswahl

  • Spitzenkandidaten zur Ratswahl
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 6
  • 7
  • 8