Fakten zum Wahlergebnis der LINKEN bei der EU-Wahl
DIE LINKE hat bundesweit von 7.2% auf 5,5% im Verhältnis zur letzten EU-Wahl abgenommen.
Damit hat sich die Absicht unsere Stimme für "Für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz - gegen Kapitalismus, Krieg und Nazis" zu stärken - nicht realisiert!
Gleichwohl lohnt sich ein genaues Hinsehen auf das Stimmenergebnis.
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8. Mai 2019 – Tag der Befreiung vom Faschismus:
Gedenkveranstaltung des Bündnis gegen Rechts Braunschweig
8. Mai / 17:00 Uhr KZ-Gedenkstätte Schillstrasse
„Die Zukunft hat eine lange Vergangenheit“ Gedenkveranstaltung des Bündnis gegen Rechts Braunschweig zum Tag der Befreiung vom Faschismus – 8. Mai 2019
Es spricht: Michael Fürst, Präsident des Landesverbandes Jüdischer Gemeinden von Niedersachsen
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Aktionstag für Abrüstung - 03.11.2018
Eine Friedensaktion in Kooperation mit Friedenszentrum, Friedensbündnis BS und der Bewegung Aufstehen auf dem Kohlmarkt am Samstag, 3.11.2018 um 11.00 Uhr
1. Abrüsten statt aufrüsten Im Zusammenhang mit der 2. und 3. Lesung des Bundeshaushaltes – plus 12% für Rüstung “abrüsten statt aufrüsten“, eine der bundesweiten dezentralen Aktionen!
2. Der Mord am Journalisten Kaschoggi im saudischen Konsulat in Istanbul sorgte für Aufruhr und veranlasste die Bundesregierung dazu, Waffenlieferungen an Saudi-Arabien vorläufig einzustellen. Dieser Schritt ist überfällig und geht längst nicht weit genug! Wir fordern, dass die Waffenlieferungen an Saudi-Arabien endgültig gestoppt werden! Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! Mit einem Brief an die Bundeskanzlerin wollen Friedensaktivistinnen und -aktivisten einen verbindlichen Stopp aller Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien erwirken. Bisher haben über 1200 Menschen an der Aktion teilgenommen. Bis zum 5. November 2018 kannst auch Du noch unterschreiben!
3. Die Kampagne MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien hat vor der Abstimmung mit mehreren Schreiben an die Bundestagsabgeordneten noch einmal verstärkt für das Ende des Bundeswehreinsatzes geworben und mit einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor gegen die Fortsetzung des Mandates demonstriert. Es gibt eine Unterschriftenliste!
4. Der angedrohte Ausstieg aus dem INF-Vertrag sollte ein Grund mehr für die Bundesregierung sein, sich von der Atompolitik der USA zu distanzieren, die US-amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen und endlich den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Unsere Partnerorganisation ICAN ist momentan in ganz Deutschland unterwegs, um Abgeordnete aller Parteien dafür zu gewinnen, sich für einen Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbot stark zu machen. Unterschreibe jetzt die Petition an die Bundesregierung!
1.Mai 2019
Veranstaltung und Seminar "Alle Macht den Räten"
Zur Geschichte und Aktualität der Rätedemokratie
5. und 6. Oktober 2018
Stadträte, Bezirksräte, Betriebsräte, usw. usw. Die Welt ist voll mit Räten. Sind dies die Räte, die vor 100 Jahren auf so vehemente Ablehnung der etablierten Politik trafen?
Vor fast 100 Jahren übernahmen in Braunschweig, wie an vielen weiteren Orten im Deutschen Reich, Arbeiter- und Soldatenräte die Macht und stellten die Regierung im Lande Braunschweig. In Betriebsversammlungen, auf den Schiffen der Marine, in den Kasernen der Armee, in den Dörfern auf dem Lande wurden von den Anwesenden Räte gewählt und mit An- und Aufträgen in die Stadt- , Bezirks- und Landräte entsandt. Auf allen Ebenen wurde versucht ein neues Gesetz- und Verordnungssystem zu etablieren. Ein System der direkten Demokratie, mit einem hohen Anteil von Kontrolle und Kommunikation. In letzter Konsequenz waren die politischen Parteien überflüssig.
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