Gedenken 09.11.2021
DIE LINKE.Braunschweig und die Ratsmitglieder der LINKEN, legten am 09.11.2021 um 14 Uhr einen Kranz mit dem Schleifenschriftzug "Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!" vor der Synagoge an der Knochenhauertraße nieder. Dies geschah im Zusammenhang mit der Corona bedingt kurzen Feierstunde der jüdischen Gemeinde Braunschweig.
Auswertung der Bundestagswahl mit MdB Victor Perli
Das Wahlergebnis ist unbefriedigend, war für viele ein Schock und ist mit Sicherheit nicht das, was wir uns alle erhofft hatten. Nur noch 39 Abgeordnete vertreten DIE LINKE im neuen Bundestag – immerhin haben wir es durch das Erringen von 3 Direktmandaten gerade noch geschafft, eine Fraktion zu bleiben. Wir freuen uns, dass unser regionaler Bundestagsabgeordneter Victor Perli, auch wieder im Bundestag vertreten ist.
Auf unserem Mitgliedertreffen am
Freitag, den 29. Oktober 2021
um 18:30 Uhr im Roten Forum,
Wendenstr. 51, Braunschweig
wollen wir mit Victor die möglichen Ursachen dieses Wahldebakels schonungslos, aber solidarisch analysieren und diskutieren, welche Konsequenzen wir daraus ziehen.
Wir freuen uns auf die Diskussion mit vielen Genossen und Genossinnen und natürlich auch über den Besuch von Sympathisant*innen und an linker Politik interessierten Menschen.
Solidarische Grüße
Ursula Weisser-Roelle für den Kreisvorstand
Wir bitten bei Teilnahme die Regeln des Corona-Schutzes zu beachten!
Aufruf des Bündnis gegen Rechts
Keine Wahl für Nazis
Samstag, 11.09.2021
- 14:30 Uhr Schlossplatz: Kundgebung des Bündnis gegen Rechts
- 17:30 Uhr Tostmannplatz: Versammlung von ART (Aktiv für Respekt und Toleranz), unterstützt durch das Bündnis gegen Rechts
Einen Tag vor den Kommunalwahlen will die Nazisplittergruppe „Die Rechte“ ein weiteres Mal Kundgebungen in Braunschweig durchführen. Nach der Ablehnung der Zulassung ihres OB-Kandidaten spricht sie jetzt von „Wahlbetrug“.
Aber der Anlass ist nicht entscheidend: Die hinreichend bekannte gewaltbereite, bedrohliche und gefährliche Nazitruppe will wieder öffentlich auftreten.
Wir werden das nicht ohne Protest geschehen lassen!
Gemeinsam werden wir dafür sorgen, dass braune Aufzüge Geschichte werden. Bedrohungen und Attacken können uns nicht einschüchtern.
Überall wird es Widerstand geben:
Unsere Freund*innen von ART (Aktiv für Respekt und Toleranz) und das Bündnis gegen Rechts rufen für 17:30 Uhr zur Kundgebung auf.
Ein Braunschweig ohne Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus und ohne Nazis ist unser Ziel.
Also: 11.09., 14:30 Schlossplatz, 17:30 Uhr Tostmannplatz.
DIE LINKE., Volt und Die PARTEI gründen Ratsgruppe
Pressemitteilung der Ratsfraktion der LINKEN
Gewählte Ratsmitglieder der Parteien DIE LINKE., Volt und Die PARTEI gründen Gruppe. Viertstärkste Kraft im Braunschweiger Stadtrat
Nach Gesprächen in vertrauensvoller und konstruktiver Atmosphäre haben die Vertreterinnen und Vertreter der Parteien DIE LINKE., Volt und Die PARTEI sich aufgrund großer inhaltlicher Übereinstimmungen entschlossen, eine Gruppe im Rat der Stadt Braunschweig zu bilden.
Alle drei Parteien verfolgen das Ziel, allen Einwohner:innen, unabhängig von ihrer Einkommenssituation, Herkunft, Geschlecht, Alter, familiärer Situation, Bildungsstand, Hautfarbe oder sexueller Orientierung die bestmöglichen Bedingungen für ein gutes Leben zu gewährleisten. Dazu gehören bezahlbarer Wohnraum, Mobilität, Chancengleichheit in der Bildung, eine gute Kinderbetreuung, Sport-, Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten, eine gesunde Umwelt, aber auch Unterstützung für all diejenigen, die in unserer Gesellschaft zu den Benachteiligten gehören und Hilfe brauchen. Die Parteien setzen sich für den Erhalt und den Ausbau demokratischer Werte und ein solidarisches Europa ein und lehnen Rechtsradikalismus, Rassismus und Antisemitismus entschieden ab. Dabei sind eine nachhaltige Politik sowie der Klimaschutz die Grundlage für die Entscheidungen der Gruppe.
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Erklärung zum Schutz der Versammlungsfreiheit in Braunschweig
Am Samstag dem 03.07.2021 hat das Braunschweiger Bündnis gegen Rechts eine Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag in der Millenniumshalle (Madamenweg) durchgeführt. Die Kundgebung war der Versammlungsbehörde ordnungsgemäß angezeigt worden, ein Kooperationsgespräch von Versammlungsleitung, Ordnungsbehörde und Polizei fand im Vorfeld statt. Versammlungen am selben Ort hat das Bündnis dort bereits dreimal konfliktfrei ohne eine Beschränkung der Zugänge durch die Polizei durchgeführt.
Die Durchführung der Versammlung am 03.07. dagegen wurde am Versammlungstag im erheblichen Maß durch die Polizei vor Ort behindert:
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