06. August 2013   Stadtpolitik - Allgemein

OB Hoffmann will früher abtreten

Der amtsmüde Oberbürgermeister Hoffmann will schneller abtreten, um die OB-Wahl (vorgesehen vor September 2014) mit der Europawahl (Mai 2014) zusammenzulegen. Außerdem will er vermeiden, dass der Braunschweiger Bürgermeister bereits wieder mit einer kürzeren Amtszeit von fünf statt bisher acht Jahren gewählt wird. Warum DIE LINKE in Braunschweig diesen Plan ablehnt, steht in der Pressemitteilung unserer Stadtratsfraktion.

02. August 2013   Stadtpolitik - Allgemein

LINKE Stadtratsfraktion zur Finanzierung des Staatstheaters

Wer heute in die Braunschweiger Zeitung gesehen hat, ist vielleicht über den Artikel über die Finanzierung des Braunschweiger Staatstheaters gestolpert. Unsere Stadtratsfraktion gibt dazu einige wichtige Anmerkungen, z.B. wer den Anstoß zur Diskussion eigentlich gegeben hat oder wie die CDU das Staatstheater als parteipolitischen Spielball missbraucht.

 

Zur Pressemitteilung unserer Stadtratsfraktion: Hier klicken!

Zum Artikel der Braunschweiger Zeitung: Hier klicken!

 

02. Juli 2013   Stadtpolitik - Allgemein

Kindergarten-Entgeltfreiheit: SPD- und GRÜNE-Ratsfraktion auf Abwegen

Seit im Kommunalwahljahr 2011 die Kindergartengebühren (für 3-5 Jährige) für das erste und zweite Kindergartenjahr durch handstreichartiges Vorgehen der CDU/FDP abgeschafft wurden – sehr zu unserer Freude und mit unserer Zustimmung, auch wenn uns der Hintergrund (der Versuch, doch noch die Wahlen zu gewinnen) klar war - rumort es bei den Fraktionen von SPD und den GRÜNEN im Rat der Stadt. Sie wollen eine solche Beitragsfreiheit nicht. Die Gründe dafür sind wahrscheinlich sehr unterschiedlich, offiziell wird aber immer wieder angeführt, dass die Entgeltbefreiung zu Lasten der Qualität erfolge.

 

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28. Juli 2013   Stadtpolitik - Allgemein

DIE LINKE beim Sommerlochfestival 2013

Beim traditionellen Sommerlochfestival in Braunschweig war an diesem Samstag auch DIE LINKE wie gewohnt mit einem Infostand vertreten und gab dabei Ordentlich Gummi. Fruchgummi für die kleine, Radiergummies für etwas Größeren und Kondome - natürlich in rot - für die Großen. In vielen tollen Gesprächen konnten wir interessierten Menschen erklären, warum es auch, aber nicht nur, für alle Schwulen, Lesben, Inter- und Transsexuellen am besten ist, am 22. September DIE LINKE zu wählen. Für sie sieht unser Wahlprogramm deutliche Verbesserungen vor.

06. Juni 2013   Stadtpolitik - Allgemein

DIE LINKE. BS beim Familienfest am Frankfurter Platz


Samstag 08.06.2013 Familien- und Kinderfest am Frankfurter Platz - traditionell mit dabei DIE LINKE mit Informationen und dem beliebten frischem Popcorn. Hier an der roten Popcornmaschine (v.r.n.l.) Udo Sommerfeld, Helga Bernhardt-Glienicke und Ursula Remmert. Die LINKSFRAKTION im Stadtbezirksrat Westliches Ringgebiet, mit Gisela Ohnesorge und Werner Flügel, war am Infostand des Stadtbezirksrates zu finden.

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