02. Juli 2015   Stadtpolitik - Allgemein

Kundgebung - Solidarität mit Griechenland

Nein zur Kürzungspolitik ! Ja zur Demokratie !

Solidarität mit Griechenland

Spontankundgebung am 3. Juli 2015 um 17:00 Uhr am Ritterbrunnen (links neben dem Schlossplatz) neben dem Grauen Bus

Europa steht am Scheideweg. Die Troika versucht nicht nur Griechenland, sondern uns alle, zu zerstören. Jetzt müssen wir unsere Stimmen gegen die Erpressung durch die europäischen Eliten erheben.

Nächsten Sonntag kann das griechische Volk gegen die Erpressung stimmen und sich für Würde und die Hoffnung auf ein anderes Europa entscheiden. Dieser histo-rische Moment verlangt von uns allen in Europa Stellung zu beziehen.

Wir alle sagen NEIN zu Kürzungspolitik, Pensionskürzungen und der Erhöhung der Mehrwertsteuer. Wir alle sagen NEIN zu Armut und Privilegien. Wir alle sagen NEIN zu Erpressung und der Zerstörung sozialer Rechte. Wir alle sagen NEIN zu Angst und der Zerstörung der Demokratie.

Wir alle sagen JA zu Würde, Souveränität, Demokratie und zur Solidarität mit den Menschen in Griechenland.

Es geht nicht um einen Kampf zwischen Griechenland und Europa. Es geht um zwei entgegengesetzte Visionen von Europa: Unser Europa ist ein Europa der Solidarität und Demokratie, ein Europa von Unten ohne Grenzen. Ihr Europa ist ein Europa, das soziale Gerechtigkeit, Schutz für die Schwächsten und die Besteuerung der Reichen verweigert.

Basta ! Genug ! Ein anderes Europa ist möglich!

DIE LINKE. Braunschweig ruft zu dieser Kundgebung auf

Der obenstehende Text ist entnommen aus einer internationalen Online-Petition unterstützt von attac

 

17. Juni 2015   Stadtpolitik - Allgemein

Seattle: Höchster Mindestlohn der Welt erkämpft!

Die Linksjugend [‘solid] Braunschweig lädt zu einer Diskussionsveranstaltung mit Lucy Redler zum Mindestlohn in den USA ein.

Wann? 18.06.15  Von 18:30 Uhr bis 21:30 Uhr Wo? Studiosaal Brunsviga

Seattle: Höchster Mindestlohn der Welt erkämpft!  Wie war das möglich?

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11. Oktober 2014   Stadtpolitik - Allgemein

Drohendes Genozid an KurdInnen in Rojava/Syrien verhindern!

Stopp türkische Hilfe für IS-Terror!


DIE LINKE. Braunschweig unterstützt folgende Erklärung: (Beschluss der MV vom 10.10.2014)

Seit dem 15.09.2014 ist Kobanî - das mittlere der drei selbst befreiten Regionen von Syrisch-Kurdistan, auch Rojava genannt - einem umfangreichen Angriff durch die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) ausgesetzt.
Mit erbeuteten Panzern aus dem Irak und allen ihr zur Verfügung stehenden Reserven will der IS Kobanî einnehmen. Über 100.000 Menschen sind nach Türkisch-Kurdistan geflohen, aber 400.000 harren in Kobanî, leisten zusammen mit den Volksverteidigungseinheiten (YPG) Widerstand und konnten bis jetzt den Vorstoß stoppen. Kobanî muss frei bleiben; denn Kobanî geht mehr als nur die KurdInnen an! Mitten im syrischen Bürgerkrieg haben sie in Rojava ein demokratisches Modell aufgebaut. In diesem leben alle Ethnien und Religionen Syriens gleichberechtigt, Frauen sind im ganzen Leben gleichgestellt, Solidarität in der Wirtschaft wird ausgebaut und die Entscheidungen werden durch rätedemokratische Strukturen getroffen. Dieses alternative Gesellschaftsmodell ist nicht nur dem IS ein Dorn im Auge. Alle reaktionären regionalen und internationalen Kräfte wollen ihren Untergang.

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25. Dezember 2014   Stadtpolitik - Allgemein

Wir wünschen allen Mitgliedern, Freundinnen und Freunden unserer Partei ein gutes neues Jahr.

 

 

16. Februar 2014   Stadtpolitik - Allgemein

Sommerfeld ist Oberbürgermeisterkandidat der Braunschweiger LINKEN

DIE LINKE. Braunschweig hat die Frage, ob sie mit einem eigenen Kandidaten zur OB-Wahl antritt, lange und gründlich diskutiert - sowohl innerhalb der eigenen Partei als auch mit dem Oberbürgermeisterkandidaten der SPD. Am Ende dieser Diskussionen stand die Erkenntnis, dass von den bisherigen Kandidaten keiner die notwendigen Veränderungen der kommunalen Sozial- und Beschäftigungspolitik schwerpunktmäßig vertritt und insbesondere auch beim SPD-Kandidaten keine Veränderungen zur Hoffmannschen Politik der letzten Jahre erkennbar sind. Vor diesem Hintergrund ist eine eigene Kandidatur der LINKEN unerlässlich, um ein Zeichen zu setzen.

Auf der Wahlversammlung der Partei am 18.1.2014 wurde der langjährige Kommunalpolitiker Udo Sommerfeld mit großer Mehrheit zum Oberbürgermeisterkandidaten gewählt. Sommerfeld machte in seiner Bewerbungsrede deutlich, dass auf die Stadt Braunschweig erhebliche Schwierigkeiten zukommen werden. Insbesondere die Finanzlage sei weit weniger rosig als vom bisherigen OB dargestellt. So wurden von 2002-2013 rund 300 Mio. Euro aus Privatisierungserlösen zum Haushaltsausgleich benötigt. Da die Privatisierungseinnahmen aufgebraucht sind, ist zwingend eine Rekommunalisierung der Energieversorgung zu betreiben, um wieder entsprechende Einnahmen zu erzielen.

 

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