08. Februar 2011   Stadtpolitik - Bürgerbefragung

DIE LINKE. BS zur Bürgerbefragung Stadion

Presseerklärung des Kreisverbands DIE LINKE. Braunschweig zum Ergebnis der Bürgerbefragung zum Stadionausbau

 

1. DIE LINKE.Braunschweig stellt fest: 32,9%, also ein Drittel der wahlberech­tigten Braunschweiger haben ihre Stimme bei der Bürgerbefragung zum Stadionausbau abgegeben. Das ist keine „ungewöhnlich starke Beteiligung“, wie OB Hoffmann meint, aber es ist ein Anfang. Sollten die Braunschweiger auch in Zukunft bei wich­tigen Entschei­dungen einbezogen und befragt werden, wird die Wahlbeteiligung sicherlich höher ausfallen. Es bleibt dennoch die Frage, warum es in so wesentlichen Angelegenheiten wie der Erhaltung des Schlossparks, dem Fortbestand der Stadtteil­bäder oder der Startbahn­verlängerung keine Bürgerbefragung gab. Und dies, obwohl  alle drei genann­ten Fragen extrem umstritten waren und sind und zum Teil zu Bürge­r­begehren geführt haben.

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06. Februar 2011   Stadtpolitik - Bürgerbefragung

Ergebnisse der Bürgerbefragung - 6. Februar 2011

Der Klick zu den Wahlergebnissen zur Bürgerbefragung "Ausbau des Eintracht-Stadions" (06.02.2011) in den verschiedenen Wahlbezirken 
Ausgezählt: 205 von 205 | Wahlberechtigte: 198.503 | Wahlbeteiligung: 32,9%
Gültige Stimmen: 65.109 | Ungültige Stimmen: 192

zum StadionausbauStimmenProzent
Ja 39.247 60,3 %
Nein 25.862 39,7 %

DIE LINKE. Braunschweig freut sich, dass die erste in Braunschweig durchgeführte Bürgerbefragung eine beachtliche Wahlbeteiligung gefunden hat. Dies lässt hoffen, dass die bisherige schwarz-gelbe Blockade gegen Bürgerbefragungen und Bürgerentscheide überwunden ist

DIE LINKE. Braunschweig sieht sich mit diesem Wahlergebnis in ihrer Haltung bestärkt, weiter dafür zu werben,  dass Kinder und Soziales Vorrang haben sollten in der Politik der Stadt. Immerhin haben das hier auch 40% der Wahlbeteiligten so gesehen, während DIE LINKE und die übrigen Kritiker dieses Stadion-Luxus-Ausbaus nur 21% der Stimmen im Rat der Stadt ausmachen

Selbstverständlich hätten wir noch lieber gesehen, wenn eine Mehrheit unsere Argumente bei dieser Befragung geteilt hätte.

Anderseits hat gerade unsere LINKSFRAKTION im Rat der Stadt bei der Entscheidung zu dieser Bürgerbefragung darauf gedrungen, dass das Ergebnis der Befragung durch den Rat der Stadt auch umgesetzt wird.
An diese von uns selbst aufgestellte Forderung werden wir uns natürlich halten.

Das Ergebnis der Bürgerbefragung gilt jetzt.

Aber! Ein Beispiel für eine demokratische Meinungsbildung war diese Bürgerbefragung gerade nicht!

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04. Februar 2011   Stadtpolitik - Bürgerbefragung

Fragen und Antworten zum Stadionausbau

Fragen die in der Diskussion zum Stadion-Ausbau häufiger gestellt werden

und unsere Information dazu:

Weiterlesen: Fragen und Antworten zum Stadionausbau

04. Februar 2011   Stadtpolitik - Bürgerbefragung

Nutzen sie ihr Recht! Aufruf zur Teilnahme an der Bürgerbefragung am 6.Februar

Aufruf zur Teilnahme an der Bürgerbefragung zum Stadion-Ausbau

Liebe Braunschweigerinnen und Braunschweiger,

 

die Einstimmen-Mehrheit im Rat der Stadt von CDU/FDP plus Oberbürgermeister Hoffmann hat bisher jegliche Initiative zu Bürgerbefragungen oder Bürgerentscheiden entschieden bekämpft.

Mit ihrer Mehrheit haben sie zwei Bürgerentscheide abgebügelt, für die sich tausende Braunschweiger/innen ausgesprochen hatten:

  • Über die Aufgabe des Schlossparkes zugunsten eines Einkaufszentrums
  • Über die Schliessung der Stadteilbäder zugunsten eines "Spaßbades"

 

Jetzt im Jahr der Kommuanlwahl 2011 versucht sich diese miffig-konservative Truppe mit einer Bürgerbefragung über den Stadioausbau als urdemokratisch und bürgerfreudlich darzustellen.

Sie rechnet billig darauf, die Fans von Eintracht Braunschweig, für ihre parteipolitischen Zwecke - für ihre unsoziale Politik ausnutzen zu können.

Sie rechnet auch darauf, das bei dieser Bürgerbefragung wenige teilnehmen - um später zu erklären wir brauchen keine weitere Bürgerbefragung.

 

Deshalb ruft DIE LINKE. BRAUNSCHWEIG auf,

nutzen sie ihr Bürgerrecht, nehmen sie am Sonntag, 6.Februar am Bürgerentscheid zum Stadionausbau teil!

Damit die Stadtoberen auch in Zukunft unter Druck stehen, die Einwohner/innen in wichtigen Fragen entscheiden zu lassen!

 

Prüfen sie unsere Argumente für ein "Nein" bei diesem Bürgerentscheid - siehe hier

04. Februar 2011   Stadtpolitik - Bürgerbefragung

Ergebnisse am Wahlabend im Rathaus und im WEB

Ähnlich wie bei Wahlen wird es auch am Sonntagabend eine Ergebnispräsentation durch die Stadtverwaltung im Rathaus-Altbau geben. Ab 19 Uhr, wenn erste stabilere Zwischenergebnisse vorliegen, wird der Große Sitzungssaal geöffnet sein. Mit einem Endergebnis wird zwischen 20.30 und 21 Uhr gerechnet. 

Präsentation im Internet

Sobald am 6. Februar die ersten Abstimmungsbezirke ausgezählt sind, können Sie die Ergebnisse bei uns im Internet sehen. Dies wird ab ca. 19.00 Uhr der Fall sein. Die Zahlen werden dann laufend aktualisiert.

Zur Ergebnispräsentation im Internet

 

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