Zum Krieg in Syrien

Bericht zur spontanen Kundgebung auf dem Kohlmarkt:

Angesichts der Bombenangriffe auf Syrien fanden am Samstag in zahlreichen Städten spontane Kundgebungen statt. In Braunschweig versammelte man sich am Samstag auf dem Kohlmarkt. Unter den etwa 30 Teilnehmenden fanden sich auch Mitglieder unseres Kreisverbandes.

Zum Thema:

"Wir sagen: Nein zum Krieg! Nein zu Vergeltungsschlägen und zur Logik der Eskalation. Die Menschen vor Ort werden die Leidtragenden dieser Bomben sein. Über eine halbe Million Menschen sind im Syrienkrieg bereits ums Leben gekommen.

Trump richtet seine Drohungen auch direkt gegen Russland. Der Konflikt könnte zu einem Brandherd werden und die Welt in einen Krieg hineinziehen.

Wir fordern:

• Kein NATO-Einsatz in Syrien: Bundeskanzlerin Merkel muss dagegen sofort aktiv werden.
• Kriegsverbrechen müssen von der UNO aufgeklärt werden.
• Für eine Entspannungspolitik mit Russland, statt Konfrontation durch die NATO

Wir haben nicht vergessen: Beim völkerrechtswidrigen Angriff des türkischen Militärs auf Afrin sind deutsche Leopard-2-Panzer durch Nordsyrien gerollt. Die Bundesregierung hat tatenlos zugesehen. Wir fordern:

• Sämtliche Waffenexporte in die Türkei und an andere Kriegsparteien müssen sofort eingestellt werden. 
• Die Bundesregierung muss endlich Druck auf die Türkei machen, damit sie ihren Krieg gegen die Bevölkerung und kurdische Kräfte einstellt.
• Abrüstung statt Aufrüstung! Wir stellen uns den Plänen entgegen, die Ausgaben für Rüstung und Militär annähernd zu verdoppeln. Geld für Kitas, Klimaschutz und Öffentlichen Nahverkehr statt für Panzer!"

Christoph Kröpl für die Bundesgeschäftsstelle DIE LINKE

 

Hinweis: Rote Hilfe Infoveranstaltung

Die Rote Hilfe ist am 04.04.18 von 18.00 Uhr bis 21.00 Uhr bei uns im Roten Forum!

Die Rote Hilfe ist eine Solidaritätsorganisation, die politisch Verfolgte aus dem linken Spektrum unterstützt. Sie konzentriert sich auf politisch Verfolgte aus der BRD, bezieht aber auch nach Kräften Verfolgte aus anderen Ländern ein. Unsere Unterstützung gilt allen, die als Linke wegen ihres politischen Handelns, z.B. wegen presserechtlicher Verantwortlichkeit für staatsverunglimpfende Schriften, wegen Teilnahme an spontanen Streiks oder wegen Widerstand gegen polizeiliche Übergriffe ihren Arbeitsplatz verlieren, vor Gericht gestellt, verurteilt werden. Ebenso denen, die in einem anderen Staat verfolgt werden und denen hier politisches Asyl verweigert wird.

Ziel ist es, nach einem kurzen Input ins Gespräch und in einen Austausch zu kommen. Fragen können gerne gestellt werden! Des Weiteren werden Spenden gesammelt, um die mutigen Jurist*innen und Berater*innen zu unterstützen.

Über die Rote Hilfe

Veranstaltung auf Facebook

Hinweis: Aufruf zur bundesweiten Großdemonstration in Berlin am 3. März 2018 Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin!

Seit dem 20. Januar 2018 greift das türkische Militär gemeinsam mit salafistischen bzw. dschihadistischen Gruppierungen das Gebiet Afrin in Rojava/Nordsyrien an. KurdInnen muslimischen, alevitischen und ezidischen Glaubens stellen die Bevölkerungsmehrheit Afrins. Darüber hinaus ist es Heimat christlicher AssyrerInnen und syrischer AraberInnen sowie vereinzelt ArmenierInnen.

Afrin ist eines der drei demokratisch selbstverwalteten Gebiete, die die Demokratische Föderation Nordsyrien umfasst. Seit 2012 wird hier das Projekt des Demokratischen Konföderalismus trotz Krieg und Embargo aufgebaut. Dieses strebt die gleichberechtigte Selbstverwaltung und demokratische Selbstbestimmung von Ethnien, Religionen und Geschlechtern an. Unter der Führung von Frauen findet ein Aufbruch statt, der für die gesamte Region richtungsweisend sein und ein Lösungsmodell für jahrzehntealte Konflikte darstellen kann.

In der Türkei selbst werden alle Menschen, die sich gegen diesen Krieg und für Frieden aussprechen, als Terrorist und Vaterlandsverräter abgestempelt. Bisher sind mehr als 800 Menschen in der Türkei verhaftet worden, weil sie sich öffentlich oder auf sozialen Medien gegen den Angriffskrieg auf Afrin ausgesprochen haben. Auch deshalb ist es von großer Bedeutung, dass wir unsere Stimme gegen Erdogans Krieg erheben.

Als Bündnis für Demokratie und Frieden in Afrin rufen wir zur breiten Solidarität auf und fordern von der Bundesregierung:

1. Sofortige Maßnahmen, insbesondere auch auf UNO-, EU- und NATO-Ebene, für die Beendigung des völkerrechtswidrigen Angriffs des türkischen Militärs auf Afrin
2. Sofortiges Ende deutscher Rüstungsexporte in die Türkei und sonstige autokratische Regime
3. Politischen und diplomatischen Einsatz für die Wiederaufnahme der 2015 abgebrochenen kurdisch-türkischen Friedensgespräche
4. Die Anerkennung der Demokratischen Föderation Nordsyrien und Unterstützung der demokratischen Selbstverwaltungen
5. Humanitäre Hilfe für den Kanton Afrin, insbesondere für Verwundete und Flüchtlinge

Um unseren Forderungen Nachdruck zur verleihen, rufen wir dazu auf, gemeinsam für Demokratie und Frieden in Afrin auf die Straße zu gehen und gegen die türkische Aggression zu protestieren. Alle demokratischen Institutionen und Verbände, Anti-Kriegs-, Ökologie- und Frauenbewegungen, Gewerkschaften sowie Einzelpersonen sind eingeladen, unseren Aufruf zu unterstützen und zu verbreiten.

Busfahrkarte zur Demo am 03.03.2018 in Berlin              12€ ermäßigt/ 22€ voll Abfahrt: 7.40 Uhr in der Pockelsstraße vor dem Naturhistorischen Museum Braunschweig Bus 419/429 Pockelsstraße               Straßenbahn 1 / 2 Haltestelle Hamburger Straße Die Rückfahrt ist für 17.00 Uhr geplant, Ankunft in Braunschweig um ca. 20.15 Uhr

     Bündnis für Demokratie und Frieden in Afrin

Braunschweiger Ostermarsch 2018

Wir möchten auf den Aufruf des "Braunschweiger Bündnis für den Frieden" zum Ostermarsch 2018 als Teil der Aktionen der bundesweiten Friedensbewegung an diesem Osterwochende hinweisen.

 

Samstag den 31.03.2018 um 11 Uhr

ab Kohlmarkt BS

Abschlusskundgebung: 12:30 Uhr, Kohlmarkt

DIE LINKE. Braunschweig unterstützt diesen Aufruf!

Berichte:

Die Demonstration fand mit knapp 150 Teilnehmer*innen mehr Zulauf als im Vorjahr

Hier ein Videobericht von Hans Kottke über den Ostermarsch

Redebeiträge und mehr sind zu sehen auf der Homepage von Helmut Käss

Hinweis: Sit-In für bessere Bedingungen in der Altenpflege

Am 06.03.2018 um 8:50 findet ein Sit-In für bessere Bedingungen in der Altenpflege vor Halle 19 auf dem Messe-Gelände in Hannover statt (Zur Eröffnungsveranstaltung der Altenpflegemesse)

Details sind hier auf Facebook zu finden

Für DIE LINKE sind spürbare Verbesserungen in der Pflege ein wichtiges Anliegen! Dazu passend eine Einschätzung der Pflegepolitik im geplanten Koalitionsvertag.