Menschen zählen nicht: Flüchtlingspolitik in Deutschland
Im Werben für den Krieg der NATO gegen Jugoslawien zeigten sich der damalige Bundeskanzler Schröder und Außenminister Fischer beseelt von Menschenrechtsinteressen.
Doch nachdem der Staat Jugoslawien zerschlagen war und dort finsterer Nationalismus und Rassismus um sich griff, schlossen sie die Ohren für die so Verfolgten - Asyl in Deutschland - kaum eine Chance.
Dazu berichtet die Landatgsabgeordnete Pia Zimmermann (DIE LINKE) über ihren Besuch im Kosovo.
DIE LINKE unterstützt die Kritik des DGB: Schwarz-gelbe Landesregierung muss für ihre unsoziale Politik abgewählt werden
Hannover.DIE LINKE im Landtag unterstützt die heutige Kritik des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) an der Politik der schwarz-gelben Landesregierung. „Ministerpräsident David McAllister und sein Kabinett ignorieren die Probleme in Niedersachsen. Von einer zukunftsfähigen Politik kann keine Rede sein, CDU und FDP haben stattdessen in ihrer neunjährigen Regierungszeit soziale Kälte im Land verbreitet“, sagte Ursula Weisser-Roelle, die stellvertretende Vorsitzende und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion.
Neujahrsansprache 2012 von Kreszentia Flauger, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Nds. Landtag
Zur Neujahrsansprache 2012 von Kreszentia Flauger klick hier
DIE LINKE im Landtag will Aufklärung über Strahlenwerte bei der Eckert & Ziegler Nuclitec GmbH
Braunschweig. Mit einer kleinen Anfrage will die örtliche Landtagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, Ursula Weisser-Roelle, von der Landesregierung erfahren, wie hoch die Strahlenwerte am Betriebsgelände der Eckert & Ziegler Nuclitec GmbH sind, und welche Gefährdungen sich daraus für die Anwohner und insbesondere Kinder ergeben.
Weiterhin fragt sie danach, wie die Katastrophenpläne für Störfälle und Unfälle aussehen. (Jetzt erfolgte Antworten der Landesregierung siehe unten!)
Gegen die Eckert & Ziegler Nuclitec GmbH und das Gewerbeaufsichtsamt in Braunschweig wurde von der Umweltorganisation Robin Wood und der Bürgerinitiative StrahlenSchutz Strafanzeige wegen des Verdachts auf unerlaubte Freisetzung von Radioaktivität gestellt.
DIE LINKE im Landtag würdigt Arbeit des Bündnis gegen Rechts in Braunschweig
Die braunschweiger Landtagsabgeordente der LINKEN, Ursula Weisser-Roelle, übergibt im Juni 2011 dem Vertreter des Bündnisses gegen Rechts in Braunschweig, Herrn David Janzen, einen Scheck in Höhe von 700 Euro als Spende des Minna-Fasshauer-Vereins. Der Verein, der den Namen der ersten Frau in Deutschland auf einem Ministersessel trägt und die aus Braunschweig stammt, wurde von der Linksfraktion im Niedersächsischen Landtag gegründet. Ihm überweisen die Abgeordneten die von der LINKEN abgelehnten, ihnen aber dennoch zufließenden Diätenerhöhungen. DIE LINKE im Niedersächsischen Landtag unterstützt damit gemeinnützige soziale aber auch politische Projekte.
