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DIE LINKE., Volt und Die PARTEI gründen Ratsgruppe
Pressemitteilung der Ratsfraktion der LINKEN
Gewählte Ratsmitglieder der Parteien DIE LINKE., Volt und Die PARTEI gründen Gruppe. Viertstärkste Kraft im Braunschweiger Stadtrat
Nach Gesprächen in vertrauensvoller und konstruktiver Atmosphäre haben die Vertreterinnen und Vertreter der Parteien DIE LINKE., Volt und Die PARTEI sich aufgrund großer inhaltlicher Übereinstimmungen entschlossen, eine Gruppe im Rat der Stadt Braunschweig zu bilden.
Alle drei Parteien verfolgen das Ziel, allen Einwohner:innen, unabhängig von ihrer Einkommenssituation, Herkunft, Geschlecht, Alter, familiärer Situation, Bildungsstand, Hautfarbe oder sexueller Orientierung die bestmöglichen Bedingungen für ein gutes Leben zu gewährleisten. Dazu gehören bezahlbarer Wohnraum, Mobilität, Chancengleichheit in der Bildung, eine gute Kinderbetreuung, Sport-, Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten, eine gesunde Umwelt, aber auch Unterstützung für all diejenigen, die in unserer Gesellschaft zu den Benachteiligten gehören und Hilfe brauchen. Die Parteien setzen sich für den Erhalt und den Ausbau demokratischer Werte und ein solidarisches Europa ein und lehnen Rechtsradikalismus, Rassismus und Antisemitismus entschieden ab. Dabei sind eine nachhaltige Politik sowie der Klimaschutz die Grundlage für die Entscheidungen der Gruppe.
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Hoffnung auf einen wirklichen Politikwechsel geschwächt
Wie die Gesamtpartei, erzielte auch DIE LINKE. Braunschweig einen deutlichen Rückschlag bei dieser Bundestagswahl (Siehe hier). Unsere Partei wird dies Wahlergebnis selbstkritisch auswerten, aber an ihrem Ziel zu einem wirklichen Politikwechsel weiterarbeiten:
- jenseits von Konzerninteressen, für Soziales, Löhne, Frieden und Umwelt
- contra Faschismus und Rassismus
Alle Fürs Klima! Globaler Klimastreik am 24.09.
Hier Janine Wissler - zum Klimastreik
Dank und Endspurt zur Bundestagswahl!
Ich möchte zuallererst allen Aktiven des Kreisverband Braunschweig für den Wahlkampf der letzten Wochen danken.
Dank auch den Wählerinnen und Wählern die uns mit ihrer Stimme das Vertrauen gaben.
Das Ergebnis der Kommunalwahl kann uns nicht zufriedenstellen, wir hatten uns ein besseres Ergebnis erhofft. Im Stadtrat haben wir einen Sitz verloren und leider gehört Anke Schneider dadurch nicht mehr dem Rat an. Auf diesem Weg ein herzliches Dankeschön an Anke für ihre in den letzten 5 Jahren geleistete Arbeit. Einen herzlichen Glückwunsch an Gisela Ohnesorge und Udo Sommerfeld zum Wiedereinzug in den Rat. Wir wünschen euch viel Erfolg bei der Fortsetzung eurer guten Arbeit.
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Aufruf des Bündnis gegen Rechts
Keine Wahl für Nazis
Samstag, 11.09.2021
- 14:30 Uhr Schlossplatz: Kundgebung des Bündnis gegen Rechts
- 17:30 Uhr Tostmannplatz: Versammlung von ART (Aktiv für Respekt und Toleranz), unterstützt durch das Bündnis gegen Rechts
Einen Tag vor den Kommunalwahlen will die Nazisplittergruppe „Die Rechte“ ein weiteres Mal Kundgebungen in Braunschweig durchführen. Nach der Ablehnung der Zulassung ihres OB-Kandidaten spricht sie jetzt von „Wahlbetrug“.
Aber der Anlass ist nicht entscheidend: Die hinreichend bekannte gewaltbereite, bedrohliche und gefährliche Nazitruppe will wieder öffentlich auftreten.
Wir werden das nicht ohne Protest geschehen lassen!
Gemeinsam werden wir dafür sorgen, dass braune Aufzüge Geschichte werden. Bedrohungen und Attacken können uns nicht einschüchtern.
Überall wird es Widerstand geben:
Unsere Freund*innen von ART (Aktiv für Respekt und Toleranz) und das Bündnis gegen Rechts rufen für 17:30 Uhr zur Kundgebung auf.
Ein Braunschweig ohne Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus und ohne Nazis ist unser Ziel.
Also: 11.09., 14:30 Schlossplatz, 17:30 Uhr Tostmannplatz.
